Für Russland kämpfende nordkoreanische Soldaten sind sich laut ukrainischen Angaben der Gefahren, die von Drohnen ausgehen, möglicherweise nicht bewusst. Das schreibt der Leiter des ukrainischen Zentrums zur Bekämpfung von Desinformation, Andrij Kowalenko, auf Telegram. “Die nordkoreanischen Soldaten in der Region Kursk reagieren ziemlich seltsam auf Drohnen. Bevor die Drohne zuschlägt, haben die Soldaten die von den UAVs ausgehende Gefahr nicht visuell wahrgenommen, was darauf hindeuten könnte, dass die Russen die Koreaner nicht ausreichend über den Einsatz von Drohnen an der Front informiert haben”, so Kowalenko.
+++ 18:42 Ukrainische Soldaten sollen für Russland spioniert haben +++
Als Spione für Russland sollen ukrainische Soldaten die Bewegungen der Kampfjets F-16 und andere Militärgeheimnisse ausgekundschaftet haben. Vier Armeeangehörige seien im Gebiet Dnipropetrowsk festgenommen worden, teilt die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft in Kiew mit. Als Hauptverdächtiger gelte ein Soldat mit prorussischen Überzeugungen. Er habe drei Kameraden für das Sammeln von Informationen angeworben. Denen habe er vorgetäuscht, er arbeite für ukrainische Geheimdienste. Der Geheimdienst SBU sprach sogar von einem Netz aus zwölf Personen. Einige von ihnen seien aus dem Armeedienst desertiert. Unabhängige Bestätigungen für die Angaben gibt es nicht.
+++ 18:02 Estland droht Schiffen russischer Schattenflotte mit Enterung +++
Estland kündigt eine härtere Gangart gegen Schiffe von Russlands sogenannter Schattenflotte an. Ministerpräsident Kristen Michal sagt in der Hauptstadt Tallinn, wenn ein solches Schiff nicht einer Aufforderung zur Vorlage des Versicherungsnachweises nachkomme, werde es geentert oder auf eine Sanktionsliste gesetzt. Michal sprach zum Ende eines Treffens der von Großbritannien geführten Joint Expeditionary Force (JEF), einem militärischen Zusammenschluss von zehn nördlichen europäischen Staaten. Die meisten von ihnen gehören zu einer Gruppe von zwölf Ländern – darunter dann auch Deutschland – die sich am Montag auf ein verschärftes Vorgehen gegen die Schiffe verständigten, mit denen Russland internationale Sanktionen umgeht.
+++ 17:30 Russland verschärft Strafen für bewaffneten Aufstand +++
Nach dem gescheiterten Putschversuch des Söldnerführers Jewgeni Prigoschin im Sommer 2023 verschärft das russische Parlament die Strafen für bewaffneten Aufstand. Die Mindeststrafe für die Organisation eines solchen Aufstands wird von 12 auf 15 Jahre Haft hochgesetzt. Für besonders schwere Folgen einer bewaffneten Erhebung, zum Beispiel Tote, wird die Höchststrafe von 20 Jahren Haft auf lebenslänglich verschärft. Die Duma verschärft auch die Strafen für Ausländer in Russland, die finanziell oder organisatorisch Anschläge auf die Sicherheit der Russischen Föderation unterstützen. Dies könnte zum Beispiel für Migranten aus Zentralasien gelten, die beim Anschlag tadschikischer Dschihadisten auf die Konzerthalle Crocus City Hall in Moskau mit mehr als 130 Toten geholfen haben.
+++ 17:01 Scholz fühlt sich bei Taurus-Nein von Trump bestärkt +++
Bei seinem Nein zu den von der Ukraine erbetenen Taurus-Marschflugkörpern sieht sich Bundeskanzler Olaf Scholz vom designierten US-Präsidenten Donald Trump bestärkt. In Bezug auf den deutschen Taurus sagt Scholz in Berlin, die Frage dabei sei, ob auch Sachen geliefert und eingesetzt werden dürften, die weit in das russische Hinterland hineinreichen könnten. Dies würde er für “eine falsche Entscheidung” halten, bekräftigt Scholz. “Und wenn ich das richtig sehe, wird sie ja auch zum Beispiel in der transatlantischen Zusammenarbeit in Zukunft ähnlich bewertet. So habe ich jedenfalls President Trump in seinen jüngsten Interviews gelesen.”
+++ 16:13 Lettland überprüft Kriegsbereitschaft +++
Die lettische Armee überprüft landesweit, wie bereit ihre Soldaten im Kriegsfall sind. “Heute finden in ganz Lettland Kampfbereitschaftstests von Einheiten der Nationalen Streitkräfte statt”, erklärt die Armee und teilt Filmaufnahmen der Streitkräfteübung. “Wir testen und verfeinern Verfahren und die Kampfbereitschaft von Einheiten, indem wir Reaktionsfähigkeiten trainieren.” Dem Verteidigungsministerium zufolge stünden die Tests “nicht im Zusammenhang mit Veränderungen der Sicherheitslage”. Allerdings will sich das Land angesichts wachsender Spannungen zwischen der NATO und Russland vorbereitet sehen.
+++ 15:27 Anschlag auf russischen General – Video zeigt Moment kurz vor der Explosion +++
Die Ukraine wirft Generalleutnant Igor Kirillow Kriegsverbrechen vor. Wenige Stunden später kommen der Chef der Einheiten, die für radiologische, biologische und chemische Waffen zuständig sind, und sein Adjutant bei einer Explosion in Moskau ums Leben. Der ukrainische Geheimdienst reklamiert den Anschlag für sich.
+++ 14:51 Kiew meldet “intensive” russische Gegenoffensive in Kursk +++
Russland startet nach Angaben der Ukraine eine “intensive” Gegenoffensive in der russischen Grenzregion Kursk. An der Offensive seien “nordkoreanische Armeeeinheiten” beteiligt, sagt der Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, Oleksandr Syrskyj. “Seit drei Tagen führt der Feind intensive Offensiveinsätze in der Region Kursk durch und setzt dabei aktiv Einheiten der nordkoreanischen Armee ein”, so Syrskyj in einer im ukrainischen Fernsehen übertragenen Videokonferenz mit regionalen Amtsträgern. Die nordkoreanischen Einheiten hätten dabei bereits “schwere Verluste” erlitten.
+++ 14:22 Ermittlungen wegen Missbrauchsvorwürfen in ukrainischer Brigade +++
Es geht um Missbrauch, Erpressung und Demütigung: Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow ordnet Untersuchungen an, nachdem in der Zeitung “Ukrainska Pravda” Vorwürfe aus der 211. Pontonbrückenbrigade erhoben wurden. Offiziere der Einheit hätten demnach Soldaten geschlagen, Geld von ihnen erpresst und einen sogar zur Bestrafung an ein Holzkreuz gebunden. “Ein solches Verhalten ist im dritten Kriegsjahr inakzeptabel”, sagt Umjerow. “Meine Position als Minister ist klar: Alle Verantwortlichen müssen bestraft werden.” Dem Ministerium lägen bis jetzt keine Berichte aus dieser Brigade vor.
+++ 13:48 Großbritannien: Russland hat 3600 Panzer verloren +++
Der Geheimdienst des britischen Verteidigungsministeriums erklärt, dass Russland seit Kriegsbeginn mehr als 3600 Panzer sowie näherungsweise 8000 gepanzerte Fahrzeuge verloren habe. In der Folge würden die Russen häufiger “veraltete und schlecht gewartete Ausrüstung aus der Sowjetzeit” aus den Depots holen. Teilweise würden die Streitkräfte noch versuchen, die Technik zu modernisieren. Doch dies gelinge nicht konsequent, so der Verteidigungsgeheimdienst. Satellitenbilder sollen zudem belegen, dass auf den Panzerbasen in Arsenjew, Buj und Ulan-Ude weniger Fahrzeuge stehen als es noch 2022 der Fall war.
+++ 13:25 Südkorea verhängt Sanktionen wegen nordkoreanischer Kriegsbeteiligung +++
11 Personen und 15 Unternehmen sind jetzt auf der Sanktionsliste Südkoreas, da sie “an der illegalen militärischen Zusammenarbeit zwischen Russland und Nordkorea beteiligt sind”, teilt das Außenministerium des südostasiatischen Landes mit. Die Maßnahmen werden demnach am Donnerstag in Kraft treten. Auf der Liste stehen laut Mitteilung hochrangige nordkoreanische Militäroffiziere, die derzeit in Russland stationiert sind, ein leitender Raketeningenieur der nordkoreanischen Armee sowie die gesamte Eliteeinheit “Storm Corps” und ihr Kommandant. Weiterhin werden 7 russische Personen und 13 Organisationen, darunter mehrere Banken, gelistet. Seoul wirft ihnen vor, den Waffenhandel zwischen Russland und Nordkorea zu erleichtern, das russische Militär mit nordkoreanischer Telekommunikationsausrüstung zu beliefern und Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm zu unterstützen.
+++ 13:05 Spezialkräfte wollen 50 Nordkoreaner nahe Kursk getötet haben +++
In der russischen Region Kursk sollen fast 100 nordkoreanische Soldaten getötet oder verwundet worden sein. Die Spezialkräfte der ukrainischen Armee erklären, sie hätten 50 ermordet und 47 weitere verletzt. Zudem seien zwei Einheiten von gepanzerten Fahrzeugen, zwei Autos und ein Geländewagen beschädigt worden. Dazu veröffentlichen die Streitkräfte Videoaufnahmen von den Attacken und erklären ironisch: “Soldaten des 8. Spezialkräfteregiments des Fürsten Isjaslaw Mstislawitsch bereiteten den nordkoreanischen Truppen in der russischen Oblast Kursk einen herzlichen Empfang.” Der ukrainische Militärgeheimdienst berichtete zuvor von 30 verletzten und getöteten Nordkoreanern bei Zusammenstößen am zurückliegenden Wochenende.
+++ 12:40 Medwedew: Ukraine muss mit “unvermeidlicher Vergeltung” rechnen +++
Dmitri Medwedew, stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, kündigt Vergeltung an, nachdem wohl der ukrainische Geheimdienst SBU den Generalleutnant Igor Kirillow und seinen Assistenten mit einer Bombenexplosion ermordet hat. “Den Bandera-Nazis, einschließlich der höchsten militärisch-politischen Führung des verschwindenden Landes, wird unvermeidliche Vergeltung drohen”, sagte Medwedew laut der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti.
+++ 12:12 Kiew nennt Aussagen Delegationsreisender “völlig absurd” und “protestiert entschieden” +++
Vertreter aus einem Dutzend afrikanischer Länder besuchten Anfang des Monats die von Russland besetzte ukrainische Region Donezk. Dort wollten sie “die Wahrheit über das russische Volk herausfinden”. Jetzt wird Kritik an dieser Aussage laut: “Ihre Aussagen während dieses Besuchs über die Opposition gegen den Kolonialismus auf ukrainischem Land, das Russland im Zuge seines neokolonialen Angriffskriegs gegen die Ukraine illegal besetzt hat, sind völlig absurd”, teilt das Außenministerium der Ukraine mit. “Das ukrainische Außenministerium protestiert entschieden gegen den Besuch der Delegation des Panafrikanischen Parlaments.”
+++ 11:53 Ukraine verliert Hälfte des besetzten Kursk-Gebiets +++
Die Ukraine verliert schrittweise mehr Kontrolle über ihr besetztes Gebiet in der russischen Region Kursk. Viereinhalb Monate nach dem Einmarsch sei ungefähr die Hälfte an Land wieder in russischer Hand, berichtet “The Economist”. Der Kommandeur der Artillerie der 82. Luftlande-Sturmbrigade, Major Ivan Bakrev, sagt der Zeitung, dass die russischen Truppen “die Schrauben festziehen”. Dies sei bereits vor der Kriegsbeteiligung der nordkoreanischen Soldaten der Fall gewesen. Inzwischen sei “etwa die Hälfte” der Region verloren. Bakrev glaubt, dass die Russen seine Kameraden mit Angriffen von Ost und West einkesseln und somit vom eigenen Land abschneiden wollen.
+++ 11:26 Ex-Bundestagsmitarbeiter steht jetzt auf EU-Sanktionsliste +++
Die Europäische Union erweiterte am gestrigen Montag die Sanktionsliste wegen des russischen Angriffskriegs umfangreich. Auf der Liste findet sich nun auch ein ehemaliger Mitarbeiter des Deutschen Bundestags: Wladimir Sergijenko arbeitete einige Zeit im Büro des AfD-Abgeordneten Eugen Schmidt. Allerdings arbeitete er auch “aktiv mit russischen Geheimdienstmitarbeitern zusammen”, wie der Rat der Europäischen Union mitteilt. Sergijenko wies den Verdacht, “ich könnte im Auftrag staatlicher Stellen Propaganda verbreiten”, damals kategorisch zurück. Nach den Ermittlungen wurde ihm der deutsche Pass abgenommen und zuvor bereits der Hausausweis für den Bundestag.
+++ 11:01 Norwegen spendet Multimillionen-Betrag +++
Norwegen stellt der Ukraine umgerechnet mehr als 229 Millionen Euro zur Stärkung der Marine zur Verfügung. “Die neue Spende erfolgt im Rahmen des Nansen-Unterstützungsprogramms und soll zum Schutz unserer Bevölkerung und kritischer Infrastrukturen vor russischen Angriffen sowie für Minenräumoperationen und die Ausbildung ukrainischer Soldaten eingesetzt werden”, erklärt das Verteidigungsministerium der Ukraine dazu am Vormittag.
+++ 10:45 1100 Raketen auf ukrainische Energieanlagen geschossen +++
Russland habe über das gesamte Jahr betrachtet 1100 Raketen auf die Energieinfrastruktur der Ukraine geschossen, berichtet Serhij Kyslyzja, der Ständige Vertreter der Ukraine bei den Vereinten Nationen, in einer Sitzung des Sicherheitsrates. Es handle sich um Marschflugkörper und ballistische Raketen, die ausschließlich auf Energieanlagen gerichtet wurden.
+++ 10:18 Russland zeigt sich verhandlungsbereit – unter Bedingungen +++
Russlands Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, lässt in der Sitzung des Sicherheitsrats aufhören: Moskau sei bereit, über ein Kriegsende zu verhandeln – allerdings nur mit denen, die wiederum bereit sind, “die Realität zu akzeptieren und den Krieg zu beenden”. Damit zielt der Kremlsprecher bei den UN darauf ab, dass potenzielle Verhandler Russlands Sieg anerkennen sollen. Diskussionen um eine mögliche Friedensmission bezeichnet er als Versuch, Zeit zu gewinnen, um den Kampf gegen Russland zu intensivieren. Zudem lehne Moskau alle kürzlich von Trump, Macron und Selenskyj vorgeschlagenen Szenarien ab, die zu einem Einfrieren des Kriegs führen würden.
+++ 09:59 NATO-Kampfjets fangen mehrere russische Flugzeuge ab +++
Die Flugbereitschaft der NATO musste in der vergangenen Woche mehrmals aufsteigen und russische Flugzeuge über der Ostsee abfangen, wie das Verteidigungsministerium Litauens mitteilt. Demnach wurden am Mittwoch, Donnerstag und Freitag jeweils drei Flugzeuge begleitet, am Sonntag ein weiteres. Die Maschinen – es handelt sich überwiegend um Militärjets, aber auch Passagier- und Frachtflugzeuge – waren den Angaben nach teilweise ohne Flugplan, mit ausgeschaltetem Bordtransponder und ohne Funkverbindung zur regionalen Flugsicherung unterwegs. Der Luftraum ist jedoch für russische Flugzeuge gesperrt.
+++ 09:40 Russland: Bombenmord an General ist Terroranschlag +++
Russische Ermittler stufen den Mord an dem General Igor Kirillow in Moskau als Terroranschlag ein. Kirillow und sein Adjutant wurden in Moskau bei einer Bombenexplosion getötet, wie das nationale Ermittlungskomitee mitteilt. Der Sprengsatz war demnach in einem Elektroroller detoniert, als Kirillow am Morgen das Haus verließ, um sich zur Arbeit fahren zu lassen. Der 54-Jährige gehörte zu den bekanntesten Gesichtern des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.
+++ 09:25 Ukraine für todbringende Explosion in Moskau verantwortlich +++
Die Ukraine ist für die Tötung des russischen Militärvertreters Igor Kirillow in Moskau verantwortlich, erfährt die Nachrichtenagentur AFP aus Sicherheitskreisen. Der ukrainische Geheimdienst SBU soll hinter dem Anschlag auf den General stecken, berichtet auch die Zeitung “Kyiv Independent” unter Berufung auf eine Quelle beim SBU. “Kirillow war ein Kriegsverbrecher und ein völlig legitimes Ziel, da er den Befehl gab, verbotene Chemiewaffen gegen das ukrainische Militär einzusetzen”, erklärt die namentlich nicht genannte Quelle dem Medium. “Vergeltung für Kriegsverbrechen ist unvermeidlich.”
+++ 09:19 Ukraine beschuldigte Bombenopfer Kirillow, verbotene Chemiewaffen eingesetzt zu haben +++
Der in Moskau getötete Generalleutnant Igor Kirillow wurde am Montag vom ukrainischen Geheimdienst SBU beschuldigt, während des andauernden russischen Militäreinsatzes in der Ukraine verbotene Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Seit der Entsendung russischer Truppen in die Ukraine im Februar 2022 seien mehr als 4800 Fälle registriert worden, in denen Chemiewaffen auf dem Schlachtfeld angewandt worden seien. Zum Einsatz gekommen seien vor allem Kampfgranaten vom Typ K-51.
+++ 08:58 Russland will in Kürze mit Oreschnik-Massenproduktion beginnen +++
Wladimir Putin erklärt in einer Vorstandssitzung des russischen Verteidigungsministeriums, dass die experimentelle Oreschnik-Rakete in Serienproduktion gehen soll. Er bezeichnet dies als ein Ziel für die “nahe Zukunft”: “Um die Sicherheit Russlands und unserer Verbündeten zu schützen, sollte in naher Zukunft die Serienproduktion solcher Systeme sichergestellt sein”, sagt Putin. Die ballistischen Mittelstreckenraketen können theoretisch auch mit Atomsprengköpfen bestückt werden. Bisher gab es jedoch keine solche Munition an den Geschossen.
+++ 08:37 USA: Nordkoreaner sind “legitime Ziele” für ukrainische Soldaten +++
Die Nordkoreaner, die die russische Armee in der Region Kursk unterstützen, sind laut dem Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller, “legitime Ziele”. Er bezeichnet die Südostasiaten als Kombattanten, was sie zu Angehörigen der Streitkräfte mache. “Wir haben gesehen, wie nordkoreanische Soldaten auf dem Schlachtfeld in Russland im Einsatz getötet wurden”, sagt Miller. “Und wenn sie die Grenze zur Ukraine überqueren würden, wäre das eine weitere Eskalation seitens der russischen Regierung und auch eine Eskalation seitens der nordkoreanischen Regierung.”
+++ 08:16 Soldaten führen fast 250 Kämpfe an der Front +++
Am Montag kam es entlang der Frontlinie in der Ukraine und Russland zu 245 Kampfzusammenstößen, wie der Generalstab der ukrainischen Armee mitteilt. Die meisten davon gab es in Pokrowsk (52), Kurachowe (30) und Luhansk (22). In Kursk in Russland gab es 72 Gefechte. Insgesamt berichtet der Generalstab von 24 Luftangriffen auf die ukrainischen Stellungen.
+++ 07:57 Kiew meldet 1600 verletzte und getötete Gegner +++
Im Verlauf des gestrigen Montags haben ukrainische Streitkräfte 1600 russische Soldaten getötet, berichtet das Verteidigungsministerium der Ukraine am Morgen. Vier Panzer und 15 weitere bewaffnete Kampffahrzeuge sowie acht Artilleriesysteme seien zerstört oder zumindest beschädigt worden. Dazu kommen Defekte an 34 russischen Drohnen und 70 Fahrzeugen sowie Treibstofftanks.
+++ 07:39 Trump kritisiert Bidens ATACMS-Erlaubnis für Ukraine als “sehr dumm” +++
Der designierte US-Präsident Donald Trump hält die Entscheidung des scheidenden Präsidenten Joe Biden, der Ukraine Angriffe mit weitreichenden Waffen auf russisches Staatsgebiet zu erlauben, für “sehr dumm”. “Ich denke, das hätte man nicht zulassen dürfen (…) und schon gar nicht wenige Wochen vor meinem Amtsantritt”, sagt er vor Journalisten. Trump schließt nicht aus, Bidens Beschluss nach seinem Amtsantritt am 20. Januar rückgängig zu machen. Der Demokrat hatte der Ukraine im November genehmigt, mit ATACMS-Raketen aus amerikanischer Produktion Ziele in Russland anzugreifen. Die Ukraine hat seitdem mit diesen Waffen einige wirkungsstarke Schläge gegen russische Befehlszentralen und Nachschubdepots geführt.
+++ 07:00 Russischer General bei Bombenexplosion in Moskau getötet +++
Ein russischer General stirbt staatlichen Medienberichten zufolge bei einer Explosion in Moskau. Es handle sich um Generalleutnant Igor Kirillow, den Befehlshaber der Abteilung für radioaktive, biologische und chemische Abwehrwaffen, meldet der Sender RT unter Berufung auf einen Insider aus dem Umfeld der Strafverfolgungsbehörden. Demnach wurde die Detonation durch eine Bombe ausgelöst. In anderen Medienberichten ist lediglich von einer Explosion die Rede. Auch ein zweiter Mann sei ums Leben gekommen.
+++ 06:44 Selenskyj: Russen vertuschen, wie viele Nordkoreaner sterben +++
Die in den Ukraine-Krieg entsendeten Nordkoreaner sterben wohl in größerer Zahl, als es Russland zugibt. “Vorläufige Daten deuten darauf hin, dass die Russen versuchen, die Verluste der Nordkoreaner zu vertuschen”, sagt Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Ansprache. “Die ukrainischen Verteidigungskräfte und der Geheimdienst arbeiten daran, das volle Ausmaß der tatsächlichen Verluste russischer Einheiten, darunter auch Nordkoreaner, zu ermitteln.” Demnach liegen bereits erste Berichte mit “zahlreichen Einzelheiten über die Eliminierung dieser Kräfte” vor. Konkrete Daten teilt er jedoch nicht mit.
+++ 06:20 Zehn EU-Staaten fordern Handelsverbot von russischen Metallen +++
Zehn EU-Länder fordern weiterführende Sanktionen gegen Russland, darunter auch gegen den Handel von Metallen wie etwa Aluminium. Ziel sei es, die Einnahmen des Landes und die Finanzierung des Angriffskriegs gegen die Ukraine weiter zu reduzieren, heißt es in einem Brief, der Reuters vorliegt. Auf der Sanktionsliste der EU stehen bereits mehr als 2000 Personen und Unternehmen, nicht jedoch russische Metallproduzenten wie Rusal. Zu den Unterzeichnern des vor zwei Wochen verschickten Briefes zählt laut einer mit der Angelegenheit vertrauten Quelle auch Polen, das im Januar die EU-Ratspräsidentschaft von Ungarn übernimmt, das dieser Idee bisher ablehnend gegenüberstand. Weitere Unterstützer seien Dänemark, Schweden, Finnland, Rumänien, Tschechien, Irland sowie Estland, Lettland und Litauen.
+++ 05:40 Russland und USA halten an Interkontinentalraketen-Warnung fest +++
Russland und die USA warnen sich trotz der verschärften Spannungen infolge des Ukraine-Krieges weiterhin wechselseitig vor geplanten Starts ballistischer Interkontinentalraketen. “Die Russische Föderation informiert die US-Seite mindestens 24 Stunden im Voraus über jeden geplanten Start von Interkontinentalraketen und U-Boot-gestützten ballistischen Raketen”, zitiert die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA den Kommandeur der russischen Strategischen Raketentruppen, Sergej Karakajew, aus einem Interview mit der Verteidigungszeitung “Krasnaja Swesda”. “Ähnliche Informationen stellen auch die USA zur Verfügung.” Eine solche Benachrichtigung beinhalte das geplante Startdatum, den Startort und das Einschlagsgebiet des Sprengkopfes. Diese gegenseitige Informationspraxis ist Teil der Bemühungen beider Staaten, das Risiko von Missverständnissen und unbeabsichtigten Eskalationen zu minimieren.
+++ 04:51 Georgien-Sanktionen: Ungarn und Slowakei bremsen EU aus +++
Ungarn und die Slowakei blockieren in der EU Pläne für Sanktionen wegen der Gewalt gegen proeuropäische Demonstranten in Georgien. Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó begründet den Schritt nach einem EU-Treffen in Brüssel mit einer angeblichen Parteinahme der EU für die Protestierenden. Georgien werde nur deswegen ins Visier genommen, weil anstatt liberaler Kräfte eine patriotische und konservative Partei die jüngsten Wahlen gewonnen habe, behauptet er. Auf dem Tisch lag zuvor der Vorschlag, mehrere Verantwortliche für Polizeigewalt mit EU-Einreiseverboten zu belegen und das Einfrieren von möglicherweise in der EU vorhandenen Vermögenswerten anzuordnen. Er ist nun vorerst gescheitert. Weiterverfolgt wird allerdings das Vorhaben, Georgiern mit Diplomaten- oder Dienstpässen bis auf weiteres das Recht auf visumfreie Einreise in die EU zu streichen.
+++ 03:51 “Sabotage-Pläne”: 23-Jähriger in Russland zu 19 Jahren Haft verurteilt +++
In Russland ist ein Mann wegen eines mutmaßlichen Versuchs der Brandstiftung auf einer Militärbasis zu 19 Jahren Haft verurteilt worden. Wie russische Medien berichten, befand ein Militärgericht den 23-jährigen Wassili Scharkow des Hochverrats, der versuchten Sabotage an strategischer Infrastruktur und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung für schuldig. Der Staatsanwaltschaft zufolge hatte der im November 2023 festgenommene Scharkow mit dem Vertreter einer verbotenen Einheit von Russen gesprochen, die für die Ukraine kämpfen – der Legion Freiheit Russlands. Die Staatsanwaltschaft gibt an, dass Scharkow mit Brandstiftungsplänen auf eine Militärbasis außerhalb Moskaus eingedrungen, aber festgenommen worden sei. Der 23-Jährige habe auf Anweisung der ukrainischen Sicherheitskräfte gehandelt.
+++ 02:51 USA: Nordkoreanische Soldaten in Kämpfe eingestiegen +++
Nach Angaben des Weißen Hauses stehen nordkoreanische Truppen nun an der Frontlinie des russischen Angriffskriegs und befinden sich im Kampf gegen die Ukraine. Der Sprecher des nationalen Sicherheitsrats der Vereinigten Staaten, John Kirby, bestätigt diese Einschätzung, nachdem die ukrainische Regierung erklärt hat, dass nordkoreanische Soldaten von einer Unterstützerrolle zu direkten Kämpfen im Namen Russlands übergegangen seien. Bei Kämpfen in der russischen Region Kursk sind am Wochenende nach Darstellung des ukrainischen Militärgeheimdiensts GRU auch nordkoreanische Soldaten ums Leben gekommen oder verwundet worden.
+++ 01:44 Umfrage: Atomwaffen machen den Deutschen große Angst +++
Mehr als die Hälfte der deutschen Bevölkerung hat Angst vor einem Einsatz von Atomwaffen infolge eines bewaffneten Konflikts. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) veröffentlicht hat. Demnach fürchten sich 58 Prozent der Befragten vor einem möglichen Einsatz nuklearer Waffen, 57 Prozent vor einem Atomunfall. Die Angst stehe dabei vor allem in Verbindung mit dem Krieg in der Ukraine, sagt die Präsidentin der Behörde, Inge Paulini. Für die Studie wurden 2002 Menschen im Zeitraum von Mai bis Juli 2024 telefonisch befragt.
+++ 00:48 USA verschärfen Gangart gegenüber Georgien +++
Die US-Regierung kündigt neue Sanktionen gegen die georgische Regierungspartei an. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller, sagt, diese sollten “in den kommenden Wochen” umgesetzt werden. Das Kabinett sei “sehr besorgt über den Zustand der Demokratie in Georgien” und “die Handlungen der Partei Georgischer Traum zur Untergrabung der georgischen Demokratie”, sagt Miller weiter. Die USA hatten bereits am Freitag Visumsverbote gegen rund 20 Georgier verhängt, darunter Minister und Parlamentarier.
+++ 23:53 Zwölf EU-Länder mobilisieren gegen Moskaus Schattenflotte +++
Zwölf europäische Länder wollen gemeinsam gegen Russlands Schattenflotte von Tankern und anderen Frachtschiffen vorgehen, die russisches Öl, Militärgüter oder aus der Ukraine gestohlenes Getreide transportieren. Die nordischen und baltischen Staaten, Deutschland, Großbritannien, die Niederlande und Polen haben sich darauf verständigt, koordinierte Schritte zu unternehmen, um die Schattenflotte zu “stören und abzuschrecken”. Dies teilte die estnische Staatskanzlei in Tallinn bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Joint Expeditionary Force (JEF) mit. Zuvor hatte auch die EU mit ihrem 15. Sanktionspaket die russische Schattenflotte in Visier und 52 weiteren Schiffen das Einlaufen in Häfen in der EU verboten. Zudem sollen sie nicht mehr von Dienstleistungen europäischer Unternehmen profitieren können.
+++ 21:40 Selenskyj lobt EU-Sanktionen gegen russische Tanker +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begrüßt das Vorgehen der EU gegen Russlands Schattenflotte von Tankern und anderen Frachtschiffen. “Das ist jetzt ein wichtiger Schritt: Alle russischen Tanker, alle Unternehmen und Einzelpersonen, die Russland helfen, den Krieg zu finanzieren – sie müssen letztendlich alle sanktioniert werden”, sagt der Staatschef in seiner abendlichen Videoansprache. “Je härter die Sanktionen für Russland sind, desto eher werden sie sich auf eine echte und gerechte Diplomatie einlassen.” Zuvor hat die EU wegen des russischen Angriffskrieges ein 15. Sanktionspaket erlassen. Es richtet sich vor allem gegen Schiffe, die russisches Öl, Militärgüter oder aus der Ukraine gestohlenes Getreide transportieren. 52 weiteren Schiffen wird das Einlaufen in Häfen in der EU verboten, sodass die Gesamtzahl auf 79 Schiffe steigt.
Hinweis der Redaktion: In einem Eintrag von 22.10 Uhr berichteten wir von einem tödlichen Scharfschützenschuss, der angeblich ein Rekord gewesen sei. Die Informationen ließen sich jedoch nicht zweifelsfrei verifizieren. ntv entschied sich schließlich gegen die Berichterstattung in dieser Angelegenheit.
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